§ 1 Allgemeines

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Website-Betreiber Fa. Especial und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

Sämtliche Angebote (per Internet, E-Mail, telefonisch oder Fax) sind erst verbindlich, wenn sie vom Website-Betreiber schriftlich bestätigt wurden bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde. Gültig für Preise und Lieferung.

Beim Erteilen der Bestellung durch den Kunden wird automatisch eine Bestellbestätigung verschickt, welche den Eingang der Bestellanfrage des Kunden dokumentiert.

Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist oder es sich um einen Preisfehler handelt, obwohl ein entsprechender Vertrag abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht, eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen unsere Logistik-Partner oder den Betreiber der Website sind ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag wird durch die Bestellung des Kunden initiiert. Erst durch die Bestätigung der Bestellung durch den Website-Betreiber erfolgt die Annahme des Kaufvertrages. Aus Jugendschutzgründen ist diese Vorgehensweise erforderlich, damit keine Minderjährigen einen Vertrag abschließen können.

Bei Bestellung von Artikeln, deren Abgabe an Minderjährige vom Gesetzgeber her untersagt ist, behalten wir uns vor, eine Identitätsprüfung durchzuführen. Die Prüfung geschieht einmalig und gilt für alle Folgeaufträge des jeweiligen Kunden.

Ohne korrekte Angabe eines Geburtsdatums ist eine Bestellung möglich.

§ 3 Lieferung

Die Ware wird in von der Deutschen Post AG bzw. DHL geprüften und genehmigten Paketen versandt. Sobald die Ware von einem unserer Logistikpartner einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Sollte dennoch ein Transportschaden auftreten, so haftet das Transportunternehmen. Daher ist das Paket direkt bei Erhalt zu prüfen, denn durch seine Unterschrift beim Paketdienst bestätigt der Kunde den ordnungsgemässen Empfang der bestellten Ware. Spätere Reklamationen sind nicht möglich, außer bei nachweislicher Falschlieferung.

Im Falles eines Versandschadens übernimmt die Fa. Espeical die Abwicklung des Schadensersatzverfahrens bei DHL. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Mitarbeit des Kunden, d.h. die Bekanntmachung des Versandschadens seitens des Kunden an DHL.

Wir behalten uns ferner vor, im Falle nicht ordnungsgemäßer Vorbelieferung oder eine die Bevorratung übersteigende Anzahl an Vorbestellungen, die Bestellung nur teilweise oder nach Möglichkeit zu einem angemessenem späteren Zeitpunkt zu erfüllen.

Sollte ein Produkt, welches zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr vorrätig war, aus irgendwelchen Gründen durch unsere Zulieferer nicht mehr lieferbar sein, so behalten wir uns einen Rücktritt vom Kaufvertrag oder Ersatzlieferung mit einem gleichwertigen Produkt vor.

§ 4 Rückgaberecht

Der Kunde hat die Möglichkeit, 14 Tage ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf muss schriftlich, via Brief, Fax, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Der Widerspruch zu einer erfolgten Banklastschrift allein genügt nicht. Lebensmittel und Getränke, die bereits geöffnet wurden, sind von diesem Rückgaberecht aus hygienischen Gründen ausgeschlossen. Ebenso gilt dies für Produkte, die bereits vom Kunden entsiegelt bzw. benutzt worden sind oder bei denen die verschweißte Verpackung geöffnet wurde. Des weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, eine evtl. Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Nach Wareneingang und Prüfung der Ware erhält der Kunde sein Geld zurück.

Das in §4, Absatz 1 gewährte Rückgaberecht gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an uns zurückgeschickt werden. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt per Verrechnungsscheck, Giroüberweisung bzw. als Gutschrift auf das Kundenkonto zur Verrechnung mit einer späteren Bestellung.

Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden.

Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist die Fa. Espeical berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen.

Die Fa. Especial trägt die Kosten der Rücksendung. Die Ware muß im Originalkarton transportsicher eingepackt sein. Versendet der Kunde die Ware unfrei, so übernimmt Logistik-Partner lediglich die Kosten in Höhe der Transportkosten, die bei Abholung durch ein von unserem Logistik-Partner beauftragtes Unternehmen entstanden wären.

Wir behalten uns vor, bei unfrei zurückgeschickten Sendungen die Annahme zu verweigern.

§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Internetshop unter www.brugal-especial.de veröffentlichten, geltenden Preise. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme, Lastschriftverfahren oder Kreditkarte (Mastercard und Visa) bezahlen.

Bei Neukunden behalten wir uns vor, nur gegen Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkartenzahlung zu liefern. In diesem Fall werden einzelne Zahlungsmodule in unserem Online-Shop automatisch für die Zahlung nicht mit angeboten.

Zahlungsverzug des Bestellers berechtigt uns, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannten Zinsen p. a. zu erheben.

Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.

Schadensersatzansprüche gegen uns wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 6 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche

Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung bzw. Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von uns nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenso ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr.

Liegt ein vom Website-Betreiber zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Fa. Especial nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nichterfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Der Kunde muß sich vor dem Zurückschicken einer Ware stets mit dem Website-Betreiber in Verbindung setzen, um den Ablauf vorher zu klären. Ist der Website-Betreiber zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich die Rücksendung über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die unser Logistik-Partner nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Soweit sich nicht aus §7 der AGB´s etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Fa. Especial ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, Eigentum der fa. Especial. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Fa. Especial gefährdende Maßnahmen, zu ergreifen.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Fa. Especial bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Haßfurt, Deutschland.

Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Fa. Especial ist das Amtsgericht Haßfurt. Dieses gilt auch für Klagen der Fa. Especial gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person bzw. juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

§ 9 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen (gleich aus welchem Grund) nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Shop-Betreibers Fa. Especial.
Stand: 04. April 2006